§1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen bei Frameplus. Unsere Vertragspartner werden in den nachfolgenden Geschäftsbedingungen als „Käufer“ oder „Sie“ bezeichnet. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet ein Vertragspartner entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen und herunterladen.

§2 Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Frameplus. Wir schließen Verträge ausschließlich mit Vertragspartnern, die die von uns angebotenen Produkte zum Zwecke ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder im Rahmen ihrer dienstlichen oder behördlichen Tätigkeit bestellen. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Für ein verbindliches Angebot können Sie den hierfür auf unserer Website vorgesehenen Bestellbutton verwenden. Ein Vertrag kommt in diesem Fall erst durch unsere Annahme zustande. Die Ihnen in diesem Fall zugesandte automatisierte Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme dar. Die Annahme erfolgt erst durch eine von uns an Sie versandte Auftragsbestätigung. Auftragsbestätigungen werden ausschließlich per E-Mail oder schriftlich versandt. Sie sind verpflichtet, die Auftragsbestätigung unverzüglich (ohne schuldhaftes Verzögern) auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und etwaige Fehler in der Auftragsbestätigung unverzüglich zu rügen. Sie sind auch berechtigt, nachträglich den Nachweis zu erbringen, dass der Vertrag mit einem anderen Inhalt zustande gekommen ist. Gerne senden wir Ihnen auch auf Ihre telefonisch, per E-Mail, per Fax oder schriftlich übermittelte Anfrage eine E-Mail mit einem individuell ausgearbeiteten verbindlichen Angebot zu. Ein Vertrag kommt in diesem Fall mit Ihrer textlichen Annahme dieses Angebots zustande. Auch in diesem Fall folgt Ihrer Vertragsannahme eine Auftragsbestätigung von uns. Spätere Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer erneuten Auftragsbestätigung. Die so erteilte neue Auftragsbestätigung macht die vorangegangene Auftragsbestätigung ungültig, soweit sie übereinstimmt. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch. Wir speichern den Vertragstext gemäß unseren Datenschutzbestimmungen. Die Datenschutzbestimmungen können Sie auf unserer Website in der entsprechenden Rubrik (LINK) einsehen. Mit der Annahme Ihrer Bestellung übersenden wir Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail.

§3 Leistung

Frameplus Produkte sind Baukastensysteme. Die Einzelheiten der Leistung ergeben sich aus unserer Produktbeschreibung, die Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist. Qualitative Ansprüche auf die bestellte Ware können Sie nur insoweit geltend machen, als diese für Waren der bestellten Preisklasse zumutbar oder handelsüblich sind. Auf einige wichtige Bedingungen hinsichtlich der verwendeten Drucke wird hier besonders hingewiesen: Drucke Drucke können einmal wiederverwendet werden, sofern sie entsprechend der Produktbeschreibung behandelt werden. Soweit in der Produktbeschreibung oder an anderer Stelle Garantien angegeben sind, sind die Drucke von den Garantien ausgeschlossen. Bei Nachdrucken oder der Nachfrage nach Farben, die bereits in einer früheren Bestellung verwendet wurden, behalten wir uns Abweichungen in Struktur, Farbigkeit und/oder Leuchtkraft der Drucke gegenüber früheren Bestellungen vor, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen, handelsüblich sind und technisch nicht ausgeschlossen werden können. Insbesondere behalten wir uns Abweichungen unter den Drucken vor, die darauf zurückzuführen sind, dass wir nicht alle Drucke vernünftigerweise vom selben Lieferanten beziehen können. Farbliche Abweichungen der Drucke gegenüber den uns übermittelten Druckangaben behalten wir uns vor, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen, handelsüblich sind und technisch nicht ausgeschlossen werden können. Die Drucke sind auf die jeweiligen im Modulsystem Frameplus entwickelten Systemrahmen abgestimmt und sind nicht in Rahmensysteme dritter Rahmenhersteller einzusetzen. Mitwirkungspflichten bei Drucken; gleichzeitige Druckfreigabe Sie sind verpflichtet, uns die Informationen für die Erstellung der in den Modulsystemen verwendeten Drucke (Druckangaben) zur Verfügung zu stellen. Werden Druckangaben unter Einhaltung der nachstehenden Anforderungen vom Besteller zur Verfügung gestellt, gelten diese als Druckfreigabe, ohne dass es einer gesonderten Freigabeerklärung bedarf. Diese Angaben sind: 1. Bestellnummer 1a. bei Bestellung von Nachdrucken die vollständige und korrekte Bestellnummer des Erstdruckes, 2. Name des Bestellers und Kundennummer, 3. eine Auflistung der zu druckenden Dateien, jeweils im PDF-Format; sollten die Dateien ausschließlich Bilddateien sein, ist auch die Verwendung der Dateiformate JPG, TIFF zulässig; - einschließlich Zuordnung der in der Auftragsbestätigung genannten Positionen, - einschließlich Angabe des verwendeten Maßstabs, 4. ggf. Angaben zu sog. Übergangsmotiven, also solchen, die sich über mehrere Einzelrahmen erstrecken, einschließlich gekennzeichneter Ansichtsdatei. Alle Farben müssen grundsätzlich im Druckfarbraum CMYK angelegt sein, Bildschirmfarben (RGB) können nicht verarbeitet werden. Alle Sonderfarben werden in CMYK-Näherungen umgerechnet. Um eine Prüfung Ihrer Druckdaten zu ermöglichen, darf eine Datei gemäß Nr. 3 jeweils nur eine Seite enthalten und muss wie folgt benannt sein: "Häufigkeit_Ihr Firmenname_BreiteXHöhe_Maßstab_Laufende-Nummer.pdf". Die vorgenannten Angaben sind zu senden an: info@frame-plus.com . Für die uns übersandten Inhalte haftet der Käufer. Wir behalten uns vor, Druckmotive abzulehnen, deren Darstellung strafbar wäre oder rassistische, gewaltverherrlichende oder pornografische Motive zeigen.

§4 Lieferbedingungen

Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten. Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich. Wir liefern nicht an Packstationen.

§5 Lieferzeit

Eine in unserem Angebot oder unserer Auftragsbestätigung angegebene Lieferfrist beginnt frühestens mit der Absendung der Auftragsbestätigung. Fristen für in unserem Angebot oder unserer Auftragsbestätigung angegebene Lieferzeiten beginnen bei Drucksachen darüber hinaus nicht zu laufen, sofern uns die Druckdaten gemäß §3 noch nicht vorliegen. Bei nachträglichen Vertragsänderungen gilt die in der neuen Auftragsbestätigung angegebene Frist. Mündliche Zusagen bezüglich der Lieferzeit sind ungültig.

§6 Zahlung

Zollgebühren werden an den Kunden weiterberechnet. Die Zahlung per Paypal steht in unserem Shop zur Verfügung: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

§6a Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der CB Bank

Für den Rechnungskauf arbeiten wir mit der CB Bank GmbH, Gabelsbergerstr. 32, 94315 Straubing (nachfolgend „CB Bank“) zusammen. Kommt bei Nutzung der Zahlungsart Rechnungskauf ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Frameplus und dem Käufer zustande, treten wir unsere Zahlungsforderung an die CB Bank ab. Bezüglich der Abwicklung dieser Zahlungen gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der CB-Bank, die insoweit Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden. Bezüglich der Datenverarbeitung gelten unsere Datenschutzbestimmungen.

§7 Widerrufsrecht

Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.

§8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

§9 Transportschäden

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.

§10 Gewährleistung und Garantien

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte unverzügliche Untersuchungs- und Rügepflicht; diese Pflicht gilt auch bei Verträgen, die die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen zum Gegenstand haben, § 381 Abs. 2 HGB. Unterlassen Sie die dort geregelte Mängelanzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Shop. Sofern in der Produktbeschreibung oder an anderer Stelle Garantien abgegeben werden, sind die Aufdrucke von den Garantien ausgeschlossen. Ein Umtausch der Ware im Garantiefall erfolgt durch Rücksendung der mangelhaften Ware, sofern die Rücksendung nicht unzumutbar ist. Bei der Rücksendung der Ware ist ein von uns bereitzustellendes Retourenlabel zu verwenden.

§11 Haftung für Körper, Gesundheit und Leben

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt -bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit -bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung -bei Garantieversprechen, soweit vereinbart -soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

§12 Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

§13 Schlussbestimmungen; Erfüllungsort; Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz von Frameplus, sofern nichts anderes vereinbart ist. Es gilt amerikanisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.